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Erläuterungen zu den AGB WISY-Hamburg

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NEU ab Oktober 2013 in der Fassung vom 26.9.2013

Die Erläuterungen sind durch rote Schriftfarbe und eckige Klammern hervorgehoben.

§ 1 Geltungsbereich

(1) WISY ist das Akronym für WeiterbildungsInformationsSystem. Diese Geschäftsbedingungen regeln die Nutzungsbedingungen des WISY-Kursportals.

Sie gelten für alle Leistungen in der Zusammenarbeit(1) von Bildungsanbietern mit der WISY-Redaktion. Mögliche dem entgegenstehende Geschäftsbedingungen von Anbietern oder Nutzern des WISY-Kursportals werden nicht, auch nicht stillschweigend, Vertragsbestandteil - auch ohne ausdrücklichen Widerspruch und selbst im Fall der Erbringung der Dienstleistung des WISY-Kursportals bzw. der Nutzung des Kursportals.

[(1) "Zusammenarbeit" besteht, wenn der Anbieter fordert, im Kursportal zu erscheinen. Die Forderung kann direkt oder indirekt erfolgen, indem z.B. Daten zum Import zugesendet werden oder via Passwort Onlinepflege stattfindet.]

[...]

(3) Die Nutzung des Kursportals durch Ratsuchende erfolgt unter Ausschluss jeglicher Haftungsansprüche(2) gegen die WISY-Redaktion. Denn das Kursportal unterbreitet keine Angebote im rechtlichen Sinne, die durch Annahme zu einem Vertrag führen. Es informiert mit dem Ziel, Nutzern Kontakte zu passenden Anbietern zu vermitteln.

[(2) Ein Haftungsausschluss ist mindestens so lange wirksam, wie WISY die damit verbundenen Aufforderungen (Aufnahme, Fehlerkorrektur, Löschung) prüft und im gesetzlich nötigen Rahmen berücksichtigt.]

§ 2 Zielsetzung

(1) Ziel des WISY-Kursportals ist die Transparenz des Weiterbildungsmarktes aus der Kundenperspektive sowie die Förderung der Entscheidungsfindung von Nachfragern - nicht aber die wirtschaftlichen Vorteile von Anbietern. Das erfordert eine investigative Beschaffung von Informationen über Weiterbildungskurse, um sie der Allgemeinheit kostenlos zur Verfügung stellen zu können - und zwar aufbereitet nach Anforderungen von Verbrauchern und systematisiert nach bibliothekarischen Standards.

[Dieses Grundlagenziel ist in Senatsdrucksachen fixiert.]

(2) Das WISY-Kursportal ist ein Verbraucherportal im Transparenzauftrag der Hansestadt Hamburg. Es gibt somit keinen wirtschaftlichen Einfluss einzelner Anbieter auf das Kursportal.

[Die jährlichen Ziele spezifizieren den Umfang und die Schwerpunkte der Grundsatzziele.]

[...]

§ 3 Leistungsgegenstand

(1) Die WISY-Redaktion ermittelt die Kursangebote ausschließlich im öffentlichen Transparenzauftrag für zwei Zielgruppen(3), die Verbraucher und für die Arbeit der Weiterbildungsberatung. Daraus ergibt sich der thematische Umfang, die Häufigkeit der Aktualisierung, die Informationstiefe und Darstellungsform.

[(3) Konkretisierungen erfolgten durch W.H.S.B.]

[...]

(3) Die Aufnahme von Angeboten erfolgt im redaktionellen Auftrag und ist somit kostenlos. Sie erfolgt keinesfalls im Auftrag einzelner Anbieter oder gar gegen Bezahlung von Anbietern. Allgemeingültige Aufnahmevoraussetzungen sind, dass

  • die Weiterbildung im Einzugsbereich der Redaktion stattfindet (für Hamburg), [Als Verbraucherportal zählt zunächst das Interesse Hamburger Verbraucher, dann erst die lokale Wirtschaftsförderung. D.h. "Trägersitz" ist Hamburg ("Kursort Hamburg" gilt, wenn sich so die Angebotsqualität erhöht), d.h. eine Zertifizierung erfolgte für Hamburger Beschäftigte, d.h. Beratungsexperten benötigen auswärtige Angebote für ihre Arbeit.]
  • der Anbieter ein definiertes Curriculum vorlegt, bzw. dass die Kurse auf ein gesetzliches oder auf privates Bildungsziel vorbereiten, [Voraussetzung für ein vertragsfähiges, überprüfbares Lernangebot.]
  • sich der Kurs an mehrere Teilnehmer richtet (kein Einzelunterricht außer Fernunterricht), [Wesentlicher Grund für Kursportale, Beginntermine zu Curricula zu veröffentlichen.]
  • der Anbieter sich am Markt etabliert hat bzw. bereits tätig ist und regelmäßig auf Dauer angelegte Kurse anbietet. [Keine „Testangebote“ die erst durch WISY etabliert werden müssen.]

(4) Wünscht ein Anbieter die Aufnahme, muss er dem WISY-Kursportal sein Kursangebot mit Mindestangaben zur Verfügung stellen wie Curriculum, Kosten, Termine, Kursort, Kontakt- bzw. Anmeldedaten und möglichst mit eindeutiger Produktnummer.

[...]

Mit der Übergabe(4) seiner Angebote gestattet der Anbieter der WISY-Redaktion zugleich die Veröffentlichung unter der Creative Commons Lizenz.

[(4) Damit wird der Informationensvertrieb zum Instrument der Informationsbeschaffung und grundsätzliche Vertriebsbarrieren zu Verbrauchern werden abgebaut.]

Mit der Datenübergabe sichert die Bildungseinrichtung ebenfalls zu, dass die Daten zutreffend sind, keine Rechte von Mitarbeitern, Dozenten oder Dritten verletzen (u.a. Datenschutz, Urheberecht) und nicht Bildungsinhalte betreffen, die von WISY ausgeschlossen sind.

[...]

(6) Die Redaktion behält sich stets die redaktionelle Überarbeitung von Kursangeboten zur Sicherung der Transparenz vor, insbesondere

  • das Vereinheitlichen der Angaben durch Kürzen oder Zusammenfassen, ohne die inhaltlichen Aussagen zu verändern.
  • Nicht belegte oder nachprüfbare Anbieter- und Kursangaben werden nicht berücksichtigt, bzw. entfernt.
  • Zudem behält sich das WISY-Kursportal vor, die Anzahl von Parallelkursen und Folgeveranstaltungen aus Gründen der Übersichtlichkeit zu vereinheitlichen.
  • Die Verlinkung von einem WISY-Kurs zur Website des Anbieters ist nur zulässig, wenn er genau zu dem gleichen Kurs (gleicher Titel oder Nummer) führt.
  • Es ist eine sachlich, informative Darstellungsform zu gewährleisten, insbesondere sind mehrfache Nennungen gleicher Merkmale (Redundanz) ggf. aus werblichen Gründen zu vermeiden.

[Konkretisierung der besonders häufig zu erläuternden Sachverhalte der unter (§2,1) grundsätzlich vereinbarten redaktionellen Zuständigkeit.]

[...]

Links

core10/box-red.gif Genauere Hinweise